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#Wie Nordkorea und Russland die Sanktionen umgehen

„Wie Nordkorea und Russland die Sanktionen umgehen“

Am 3. August 2021 verlässt die New Konk eine chinesische Werft. Der Öltanker steuert eine Bucht vor der Ostküste Chinas an und sendet ein gefälschtes Signal – die New Konk gibt an, ein anderes Schiff zu sein. Dann verschwindet sie vom Radar. Ende September taucht der Frachter vor der nordkoreanischen Küste auf. Ein Satellit hält fest, wie die New Konk mitten im Meer neben einem nordkoreanischen Schiff ankert. In einem im März veröffentlichten Bericht kamen die Vereinten Nationen zu dem Schluss, dass die beiden Schiffe Waren ausgetauscht haben, um die gegen Nordkorea verhängten Sanktionen zu umgehen.

„Lange gab es kein Land, gegen das die Europäische Union mehr Sanktionen verhängt hat. Nun führt Russland die Liste an“, sagt Tereza Novotná. Sie forscht an der Freien Universität Berlin zur Korea-Politik der Europäischen Union. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wurden von verschiedenen Akteuren zahlreiche Sanktionen gegen Russland verhängt – und auch hier dreht sich die Konfliktspirale weiter. Wieso scheinen die Maßnahmen nicht zu wirken?

Im Falle Nordkoreas verlören die Sanktionen an Schlagkraft, weil sie von verschiedenen Akteuren umgangen werden, sagt Novotná. Insbesondere China und Russland unterstützten das Regime. Ein Sanktionskomitee im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen kontrolliert die Einhaltung der Maßnahmen. Sie betreffen deutlich mehr Bereiche als die gegen Russland verhängten Sanktionen.

Schmuggel auf dem Meer

Seit 2006, als das Land seinen ersten Nukleartest durchführte, haben die Vereinten Nationen die Sanktionen sukzessive ausgebaut, hinzu kommen die Beschlüsse der Vereinigten Staaten, der Europäischen Union, der Nachbarstaaten Südkorea und Japan sowie anderer Länder. Allein auf der Sanktionsliste der Europäischen Union stehen 65 Einzelpersonen. Die Beschlüsse der Vereinten Nationen verbieten zudem etwa den Handel mit Luxusgütern, Kohle, Eisen und Meeresfrüchten. Und das Regime ist praktisch vom internationalen Finanzsystem ausgeschlossen.

Eine wichtige Rolle bei Nordkoreas illegalem Handel spielen Transfers auf dem Meer, wie die der New Konk. Besonders Öl wird auf diese Weise ins Land gebracht. Die Sanktionen beschränken die Menge, die Nordkorea jährlich importieren darf, auf 500 000 Barrel. Anhand von Satellitenaufnahmen hat das Sanktionskomitee 2021 Nachweise für illegale Ölimporte gefunden, die rund 526 000 Barrel umfassen könnten. Manipulierte Ortungssysteme verschleiern den Namen der Schiffe oder werden abgeschaltet, damit Routen nicht nachvollzogen werden können.

Russische Schiffe inkognito unterwegs

Es gibt bereits erste Hinweise darauf, dass auch Russland versucht, die Sanktionen auf diese Weise zu umgehen. In der vorletzten Märzwoche hätten 33 russische Öltanker ihr Ortungssystem zeitweise abgestellt, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg und berief sich dabei auf Daten eines israelischen Beratungsunternehmens. In einigen Fällen seien unter russischer Flagge fahrende Schiffe neben nichtrussischen Schiffen gesichtet worden – was auf illegalen Handel wie im Fall der New Konk hinweisen könnte. Seit Beginn des Krieges seien zudem 22 Schiffe zum ersten Mal in russischen Gewässern registriert worden. Die Bewegungsmuster könnten darauf hindeuten, dass einige Handelsunternehmen versuchen, die Lücken zu füllen, die westliche Unternehmen bei ihrem Rückzug aufgrund der Sanktionen gelassen haben.




Bei der Nachverfolgung der Vergehen sind die Behörden häufig machtlos. Die Besitzer verstecken sich hinter Firmennetzwerken, die mehrere Länder umspannen. Wie im Fall der New Konk stehen im Zentrum des illegalen Handels mit Nordkorea oftmals chinesische Werften. Belangt werden die Drahtzieher selten. Nordkorea nutzt solche Firmengeflechte auch für andere illegale Geschäfte.

Ein in Moskau lebender nordkoreanischer Geschäftsmann soll dem Sanktionskomitee zufolge über verschiedene Unternehmen und die Botschaft in Moskau nordkoreanische Arbeiter an russische Unternehmen vermittelt haben. Seit Dezember 2019 dürfen Nordkoreaner nach einer Resolution der Vereinten Nationen nicht mehr im Ausland arbeiten. Auskunft zu den Beteiligten könne man nicht geben, teilte Russland dem Sanktionskomitee mit: Die Unternehmen existierten nicht mehr.

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